brandstätters Report

Viel Altes im neuen Jahr

10. January 2021
© Daniel Shaked

Ich hoffe, Sie sind gut ins neue Jahr gekommen. Die Gefahr, sich mit Böllern oder Raketen zu verletzen, war ja für gesetzestreue Bürger gering. Bei Martin Ho gab‘s aber offenbar eine Party in dessen Hotel, in der Nähe von Krems. Aber dass der Freund des Kanzlers sich nicht um Gesetze kümmern muss, das war schon im alten Jahr so. Viele sind gleich, manche sind gleicher, oder wie Sebastian Kurz zum System der Parteipackelei und des Proporzes im Ibiza-Ausschuss gesagt hat: „Ich habe das System nicht erfunden, aber es gibt bisher kein besseres.“ So viel zum versprochenen: Neu regieren.

Rücktritt Aschbacher und Bestellung Kocher

Arbeitsministerin Aschbacher ist mit einer eher weinerlichen Erklärung zurückgetreten. Vor allem die Teile ihrer Dissertation der Universität Bratislava, die Veröffentlicht wurden sind so unverständlich, dass sie schon selbst Verantwortung übernehmen könnte. Aber laut ZiB1 war ja auch Kanzler Kurz völlig unschuldig an der Bestellung von Aschbacher. Die Steirer wollten das, so Hans Bürger in der Rolle des Regierungssprechers.

Wie bekannt wurde, wird Martin Kocher die schwierige Aufgabe als Arbeitsminister weiterführen. Ich wünsche ihm alles Gute und möge er seinem umfangreichen Wissen mehr vertrauen als den leeren Message Controllern.

Fußnote Trump

Mangelnde Verantwortung: Da sind wir bei Donald Trump, aber dieser Wesenszug ist bei ihm in geradezu pathologischer Form ausgeprägt. Er kann bis heute nicht akzeptieren, dass er die Wahl verloren hat. Und zwar ganz eindeutig. Das redet er auch seinen Anhängern ein, die er auch noch dazu aufrief, das Kapitol zu stürmen. Viele Verblendete, die Trump in den letzten Jahren mittels sympathisierender Medien in eine Parallelwelt geschubst hatte, folgten seinem Aufruf. Und da sie auf ihre Attacke auf die Demokratie der USA auch noch stolz waren und überall gepostet haben, werden sie wohl strafrechtlich verfolgt werden. Höchststrafe 20 Jahre.

Für Trump hat Facebook die vorläufige Höchststrafe ausgesprochen: Sperre des Accounts bis zum Ablauf seiner Präsidentschaft. Bei Twitter - seiner wichtigsten Kommunikationsquelle - hat er gestern bereits die Höchststrafe erhalten: Dauerhafte Sperrung seines Accounts. Allerdings werden sich auch die Gerichte mit ihm beschäftigen. In den Geschichtsbüchern bleibt er hoffentlich nur eine Fußnote für die Verwirrung einer Gesellschaft bis zur Verhetzung.

Ibiza - Wir sind wieder da

Die Weihnachtsfeiertage sind zu Ende, in der kommenden Woche gibt’s wieder zwei Sondersitzungen des Parlaments. Da werden wir sehen, wie weit diese Regierung von klarem Management der Gesundheitskrise entfernt ist. Und der Ibiza-Ausschuss beginnt wieder. Da wird im Jänner unter anderem noch der „Shredderman“ auftauchen müssen, jener Beamte im Kanzleramt, der vor der letzten Wahl fünf Festplatten schreddern ließ. Ganz heimlich. Ja, warum eigentlich? Und welche Platten? Wir warten auf Erklärungen - unter Wahrheitspflicht..

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